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Allgemeine Beiträge

Wird die Bundestagswahl vom 26. September 2021 teilweise wiederholt?

von Holger Gräf Etwas Derartiges, wie am 26. September in Berlin dürfe in der Bundeshauptstadt eines zivilisierten Landes nicht vorkommen, hatte der Bundeswahlleiter, Georg Thiel, bereits im November 2021 mitgeteilt. Nun drängt er mit Nachdruck auf eine Wiederholung der Bundestagswahl in mindestens 6 von 12 Wahlkreisen Berlins , verbunden mit dem Hinweis, dass es einen solchen Einspruch seitens eines Bundeswahlleiters in der Geschichte des Landes noch nicht gegeben hat. Von 2117 Einsprüchen, davon allein 90% ganz oder teilweise die Bundeshauptstadt betreffend, berichtet der Wahlprüfungsausschuss. Der Bundeswahlleiter, oberste Schirmherr und Chef der Bundestagswahl, spricht auch davon, dass man das „Vertrauen in…
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Erstes Treffen der Bundes-AG Frieden

Am 14. und 15. Mai fand das erste Vernetzungstreffen der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft „Frieden“ der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) am Aartalsee bei Wetzlar statt. Die etwa 30 Teilnehmer aus unterschiedlichen Landesverbänden sind zum Teil seit Jahren in der Friedensbewegung aktiv und diskutierten auf Grundlage der bisherigen Grundsätze zur Friedenspolitik der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vertiefende, konkrete und aktuelle Positionen und mögliche Aktionen. Die bekannten dieBasis-Mitglieder Hermann Ploppa und Florian Pfaff (Darmstädter Signal) regten mit ihren Referaten die nachfolgenden Debatten im Plenum und in den fünf Arbeitsgruppen an. Die Diskussion um den Ukraine-Konflikt, der sich immer mehr zu einem Stellvertreterkrieg zwischen der NATO…
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Warum redet Ihr nicht mit uns?

Offener Brief an die verantwortlichen Fraktionen Warum will man nicht reden? Ausgerechnet vom Ausschuss ‚Partizipation und Integration‘ der Bezirksverordnetenversammlung in Steglitz-Zehlendorf wird zu Diffamierung aufgerufen. Es geht um die Spaziergänger, die mit ihrem Spaziergang ausdrücken, dass sie zu den Corona-Maßnahmen…

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Stellungnahme zum Polizei-Einsatz bei unserer Parteiversammlung

Am 6.4. wurde eine wahlvorbereitende Versammlung eines Bezirksverbandes unserer Partei „Basisdemokratische Partei Deutschland“ – kurz dieBasis unterbrochen und schließlich unter Aufnahme aller Personalien aufgelöst. In den beiden Pressemitteilungen des Tagesspiegels sowie der Berliner Zeitung wurden als Auflösungsgrund fehlende Masken und…

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dieBasis formiert sich

Dr. med. Gerd Reuther wird neues Mitglied der Basisdemokratischen Partei Deutschland. Die basidemokratische Partei Deutschland, „dieBasis“, hat sich am 4. Juli 2020 gegründet. Bereits jetzt kann sie 10 Landesverbände und 6 weitere in Gründung vorweisen. Der Mitgliederzulauf ist immens. Denn…

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