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Allgemeine Beiträge

Wird die Bundestagswahl vom 26. September 2021 teilweise wiederholt?

von Holger Gräf Etwas Derartiges, wie am 26. September in Berlin dürfe in der Bundeshauptstadt eines zivilisierten Landes nicht vorkommen, hatte der Bundeswahlleiter, Georg Thiel, bereits im November 2021 mitgeteilt. Nun drängt er mit Nachdruck auf eine Wiederholung der Bundestagswahl in mindestens 6 von 12 Wahlkreisen Berlins , verbunden mit dem Hinweis, dass es einen solchen Einspruch seitens eines Bundeswahlleiters in der Geschichte des Landes noch nicht gegeben hat. Von 2117 Einsprüchen, davon allein 90% ganz oder teilweise die Bundeshauptstadt betreffend, berichtet der Wahlprüfungsausschuss. Der Bundeswahlleiter, oberste Schirmherr und Chef der Bundestagswahl, spricht auch davon, dass man das „Vertrauen in…
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Erstes Treffen der Bundes-AG Frieden

Am 14. und 15. Mai fand das erste Vernetzungstreffen der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft „Frieden“ der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) am Aartalsee bei Wetzlar statt. Die etwa 30 Teilnehmer aus unterschiedlichen Landesverbänden sind zum Teil seit Jahren in der Friedensbewegung aktiv und diskutierten auf Grundlage der bisherigen Grundsätze zur Friedenspolitik der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vertiefende, konkrete und aktuelle Positionen und mögliche Aktionen. Die bekannten dieBasis-Mitglieder Hermann Ploppa und Florian Pfaff (Darmstädter Signal) regten mit ihren Referaten die nachfolgenden Debatten im Plenum und in den fünf Arbeitsgruppen an. Die Diskussion um den Ukraine-Konflikt, der sich immer mehr zu einem Stellvertreterkrieg zwischen der NATO…
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Stellungnahme zum Polizei-Einsatz bei unserer Parteiversammlung

Am 6.4. wurde eine wahlvorbereitende Versammlung eines Bezirksverbandes unserer Partei „Basisdemokratische Partei Deutschland“ – kurz dieBasis unterbrochen und schließlich unter Aufnahme aller Personalien aufgelöst. In den beiden Pressemitteilungen des Tagesspiegels sowie der Berliner Zeitung wurden als Auflösungsgrund fehlende Masken und…

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dieBasis fordert – Stellungnahme des LV Berlin

Stellungnahme des LV Berlin Der Landesverband Berlin der Basisdemokratischen Partei Deutschland verurteilt auf das schärfste die ab dem 31. März 2021 geltenden Coronabestimmungen des Senats. Mit dem Zwang zu FFP2-Masken und Negativtests werden Einkäufe durch den höheren zeitlichen und finanziellen…

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